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Bernhard Orlik

Sehr geehrte Damen und Herren,

für uns als Dienstleister, und sicherlich auch für Sie, liegt eine spannende HV-Saison hinter uns, bzw. gehen wir gerade in die Verlängerung mit Kunden, die sich zu einer Verschiebung der HV in die zweite Jahreshälfte entschlossen haben.

Was wir feststellen ist – zu Recht, wenn ich dem schon mal vorgreifen darf –, dass sich viele Emittenten bemühen, ihre HV-Einladung noch vor dem 3. September im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Denn für Hauptversammlungen, die nach dem 3.9.2020 einberufen werden, greift die EU-Durchführungsverordnung 2018/1212, die das Einberufungs- und Anmeldeprozedere für Hauptversammlungen, aber auch die Veröffentlichungen von Unternehmensereignissen und die Aktionärsidentifikation völlig neu regeln.

Im Gegensatz zu der COVID19-Gesetzgebung ist dies keine Rechtsnorm, die mit heißer Nadel gestrickt und den Umständen geschuldet entstanden ist, sondern sie hat einen langen Gesetzgebungsprozess und eine fast ebenso lange Übergangsfrist hinter sich. Eine von vielen Marktteilnehmern an die EU herangetragene Initiative, die Einführung der neuen Regeln um ein Jahr auf 2021 zu verschieben, fand bei den zuständigen Stellen kein Gehör. Aktionärsrechte sind wichtig und gingen den Umsetzungsproblemen bei den Marktteilnehmern vor, war eines der Argumente.

Dennoch werden wir wohl feststellen müssen, dass die Umsetzung des ARUG II mit mindestens so vielen Fragezeichen behaften sein wird, wie dies die virtuelle HV war, und die ersten, die sich nach dem 3. September trauen werden, eine HV einzuberufen hochzuladen, werden auf vielen Feldern Pionierarbeit leisten.

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Änderungen verbunden mit ARUG II und den entsprechenden Änderungen ab dem 03. September 2020 nur spärlich kommuniziert wurden und die meisten Banken (vor allem kleine Banken und Privatbanken) keine Änderungen vornehmen werden / möchten. Selbst bei den Großbanken wurde der neue Swift Typ ISO-20022 noch nicht implementiert und steht frühestens in Q1/2021 zur Verfügung.

Grundsätzlich haben sich für die Umsetzung der Durchführungsverordnung schon der WM-Datenservice mit dem WM-SRD-Hub und der Bundesanzeiger mit einer Upload-Lösung in Stellung gebracht. Wir arbeiten daran, bis zum 3. September an beide Plattformen angeschlossen zu sein, so dass wir Ihnen hier die Veröffentlichungen abnehmen können.

Die Kernproblematik der Anmeldestellen sind die neuen Vorschriften, die sich aus der EU-Durchführungsverordnung 2018/1212 ergeben. Tabelle 4 enthält zum Beispiel neue Daten, die bei der Eintrittskartenbestellung mitgeliefert werden müssen. Hier gibt es noch keine best practice: Teilweise sollen die bislang als Standard gelieferten, so genannten Damba-Daten weiter versendet werden und die zusätzlichen, neue Daten in gesonderten Dokumente „dazu gepackt“ werden. Für die Anmeldestellen bedeutet diese „Schuhkarten“-Lösung fraglos einen Mehraufwand; wünschenswert wäre hier definitiv eine Lösung bestehend aus Excel-Dateien, um den manuellen Aufwand so gering wie möglich zu halten.

Wir werden Sie in den kommenden Wochen über die Entwicklungen auf dem Laufenden halten und versprechen Ihnen, ähnlich wie bei der virtuellen Hauptversammlung, auch wieder als Standardsetter zu agieren.In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auch wiederum zu einer aktiven Diskussion animieren, denn nur gemeinsam und durch kontinuierlichen Austausch werden wir einen für allen gangbaren, rechtssicheren Prozess etablieren können. Aus diesem Grund möchte ich Sie auf das Webinar „ARUG II – die effiziente und rechtssichere Umsetzung hinweisen, das der Bundesanzeiger Verlag und die EQS Group am Dienstag, 18. August 2020 von 13:30 – 15:00 abhalten werden.
Neben Herrn Zerth von Bundesanzeiger Verlag und Markus Becker von der EQS Group wird auch Herr Rainer Hecker von der thyssenkrupp AG sowie meine Person zu den aktuellen ARUG-Themen referieren. Die Teilnahme ist kostenlos. Ich freue mich schon jetzt auf Ihre Fragen.

Blieben Sie gesund!

Ihr


Bernhard Orlik
Geschäftsführer
Link Market Services GmbH
Landshuter Allee 10
80637 München
T +49 (0) 89 21027 0
E Bernhard.Orlik@linkmarketservices.de

P.S.: Einen Rückblick auf die vergangenen sechs Monate habe ich übrigens i
m neuesten GoingPublic Magazin gegeben.

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