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Bernhard Orlik

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bundestag und Bundesrat haben gestern bzw. heute die in unseren Link News von vergangenem Freitag vorgestellten Änderungen zur virtuellen Hauptversammlung beschlossen. Der Beschlusstext folgt dabei dem vorgeschlagenen Gesetzestext des Rechtsauschusses des Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht.

Folgende drei Themengebiete sind von den Änderungen betroffen:
  • Fragerecht statt Fragemöglichkeit
  • Ende Einreichungsfrist Fragen: Ein Tag vor der Hauptversammlung
  • Antragsfiktion: Eingereichte Anträge gelten im Rahmen der Abstimmung als gestellt
Das Gesetz gilt mit einer Übergangsfrist von zwei Monaten. Nachdem wir davon ausgehen, dass die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt noch im Dezember diesen Jahres erfolgen wird, sind alle stattfindenden Hauptversammlungen ab Ende Februar 2021 betroffen. Die Hauptversammlungen bis dahin können noch unter den bislang gültigen Regelungen stattfinden.

Was diese Änderungen im Detail betreffen, prüfen wir derzeit und werden Sie Anfang kommender Woche in einem kurzen WebEx-Podcast informieren. Spätestens in unserem Praxisseminar "Update Kapitalmarkrecht - Die Streaming-Show" am 19. Januar 2021 von 15:00 bis 18:00 Uhr werden wir ausführlich darüber berichten. Sollten Sie es noch nicht getan haben, dann melden Sie sich gerne unter www.update-kapitalmarktrecht.de an. Auf dieser Webseite finden Sie auch das ausführliche Programm, Informationen zu den Referenten und über die Möglichkeit, wie auch Sie sich einbringen können.

Und nun wünsche ich Ihnen ein schönes Adventswochenende, eine geruhsame restliche Weihnachtszeit und vor allem bleiben Sie gesund!

Ihr


Bernhard Orlik
Geschäftsführer
Link Market Services GmbH
Landshuter Allee 10
80637 München
T +49 (0) 89 21027 0
E Bernhard.Orlik@linkmarketservices.de


PS: Haben Sie schon unser HVorfreude-Portal gesehen? Hier finden Sie die diesjährigen Weihnachtswünsche des Link-Teams. Ihre persönlichen Zugangsdaten können Sie unter versammlung@linkmarketservices.de anfordern.


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